ÖDP auf Europakurs -- II

Der Kreisverband Hof der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) sowie einige interessierte Gäste trafen sich am Donnerstag, 06. März, zur 1. Kreisversammlung 2014. Der Kreisvorsitzende Ralf Duppel freute sich, zwei neue junge Mitglieder im Kreisverband begrüßen zu können. Neben seinem Bericht standen u.a. die Neuwahl des Vorstands und die kommende Europawahl auf der Tagesordnung.

Nach zehnjährigem Kreisvorsitz gab Ralf Duppel dieses Amt ab. Neu gewählt wurde Dr. Peter Hiltner, der auch Europakandidat der ÖDP ist. Er erklärte, sich vor allem um Mitgliederzuwachs und -aktivitäten kümmern zu wollen. Bis zum Wahltermin am 25. Mai solle aber die Wahl des Europaparlaments im Mittelpunkt stehen. Die Mitglieder waren sich einig, dass die ÖDP sehr wahrscheinlich einige Sitze im Europaparlament erringen wird. Durch den Wegfall der 3%-Hürde könne mit der ÖDP erstmals eine Partei einziehen, die satzungsgemäÿ frei von Konzernspenden ist und besonderes Gewicht auf Transparenz legt. In einer lebhaften Diskussion dazu wurde u.a. festgestellt, dass die etablierten Parteien sich gegen neue Parteien nicht durch undemokratische Prozentklauseln absichern müssten, wenn sie selbst eine saubere und überzeugende Politik
machen würden.

Europa ist für die ÖDP ein hoher Wert, dem wir 60 Jahre Frieden und Stabilität verdanken. Deshalb lohnt es sich nach Ansicht der Kreisverbandsmitglieder, für ein sozial gerechtes und demokratisches Europa zu kämpfen. "Die ÖDP, deren Zulassung zur Europawahl vom Bundeswahlleiter am 14. März endgültig bestätigt wurde, wird sich im Europaparlament in Fraktionsgemeinschaft mit anderen Parteien für eine umweltverträglichere und am Gemeinwohl aller orientierte Wirtschaft einsetzen", so Dr. Hiltner. "Die bei der Euro-Einführung vereinbarten
Stabilitätskriterien müssen wieder beachtet werden, und die europäischen Verträge brauchen eine demokratische Weiterentwicklung, damit die um sich greifende Europaskepsis durch neuen Schwung für Europa ersetzt werden kann."

Peter Hiltner