Bericht vom ersten Bezirksvorstandstreffen nach der Neuwahl 2017 in Burgkunstadt

Bericht vom ÖDP Bezirksvorstandstreffen

An die Redaktion der örtlichen Presse mit der Bitte um Veröffentlichung :

Am Montag traf sich der oberfränkische Bezirksvorstand der ÖDP ( Ökologisch-Demokratische -Partei) in Burgkunstadt im Hotel "Drei Kronen" zu seiner ersten Sitzung nach der Neuwahl des Gremiums. Im Mittelpunkt stand natürlich die Analyse der Bundestagswahl. 1. Vorsitzender Thomas Müller (Burgkunstadt) fasste das Ergebnis mit einem Wort zusammen :" Enttäuschend" !! Nachdem es dem Bundesverband erstmals gelungen war, dass die ÖDP in 13 Bundesländern wählbar war und der Wahlflyer wirklich gelungen war, hatte man mit einem wesentlich besseren Ergebnis gerechnet. Zumindest den für die Wahlkampfkostenerstattung notwendigen Prozentsatz wollte man erreichen. Doch trotz des Gewinns von zusätzlich fast achtzehntausend Stimmen blieb wegen der höheren Wahlbeteiligung der Prozentsatz gleich. In Bayern war das Ergebnis sogar leicht rückläufig. In Oberfranken war der Saldo bei den Zweitstimmen leicht positiv. Dies war vor allem auf die drei Wahlkreise mit Direktkandidaten zurückzuführen. Diese erzielten mehr als doppelt so gute Ergebnisse in der Erststimme wie die Partei. Das größte Hindernis für einen Erfolg ist und bleibt die 5% -Hürde. Denn dass die ÖDP eines der besten Parteiprogramme hat, wurde sowohl von Interessenten als auch von Wahl-o-mat-Nutzern bestätigt. Müller zog als Resumee: " Es ist für uns bitter, dass große Probleme, wie die bedrohliche Überhitzung der Erdatmosphäre, die Benachteiligung der Familien, die Steuervermeidung durch große Konzerne, das Finanzmarktrisiko und der weitgehend unfaire Welthandel im Wahlkampf offensichtlich keine Rolle gespielt haben. Auch die von ihm selbst angesprochenen Themen Rente und Gesundheit stießen auf großes Interesse - ohne sich allerdings in allzu vielen zusätzlichen Stimmen niederzuschlagen. Immer wieder wurde er auf das Thema " Flüchtlinge" angesprochen. Man hatte den Eindruck, dass für viele diese ein willkommener Sündenbock waren, um die Zukunftsprobleme erfolgreich verdrängen zu können!" Darauf beruhe auch der Erfolg der Partei, die ihr Programm genau auf diese Themen und einen anachronistischen Nationalismus aufbaut. Allein schon um auf diesen gefährlichen Irrweg hinzuweisen, ist ein entschlossenes Weiterarbeiten der ÖDP ohne Alternative. Zumal auch alle großen NGOs wie campact, change.org, avaaz usw. eine Politik in unserem Sinne fordern. Allerdings ist es bisher nicht gelungen, alle unter einem politischen Dach zu vereinen, wie es Macron in Frankreich geschafft hat.

Nächste Aufgabe sind die Landtagswahlen in Bayern 2018. Auftakt dafür ist der Landesparteitag am 20./21. Januar 2018 in Hirschaid.

Thomas Büchner (Neustadt b. Coburg) , Beisitzer im Landesvorstand, stellte dann noch das neue Volksbegehren vor, an dem sich die ÖDP

beteiligt. " Damit Bayern Heimat bleibt - Betonflut eindämmen " . Jeden Tag verschwinden 13 Hektar Bayern unter Asphalt und Beton - eine

Fläche so groß wie der Ammersee. Deshalb brauchen wir eine verbindliche Höchstgrenze für den ausufernden Flächenfraß. Künftig dürfen nicht mehr als 5 Hektar Fläche täglich verbraucht werden. Das läßt genug Raum für den Wohnungsbau und sorgt bei der Ansiedlung von

neuen Unternehmen für sparsamen Umgang mit Grund und Boden. Denn immer mehr Gewerbegebiete, Discountmärkte und Logistikzentren

entstehen auf der grünen Wiese. Unsere Orte verlieren an Lebensqualität, Natur- und Ackerflächen verschwinden. Darüber hinaus führen versiegelte Flächen zu vermehrten Überschwemmungen und bedeuten weniger Lebensräume für die Tier- und Pflanzenwelt. Der dramatische

Schwund - vor allem bei Insekten und Vögeln - wird schon seit längerem verzeichnet. Unterschriftenlisten liegen bei den bekannten Mitgliedern der ÖDP, von Bündnis 90/Die Grünen und der AbL ( Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) auf.

Mit freundlichen Grüßen
                              <wbr />      Thomas Müller ( Tel- 09572/4368)